Schlagwort: Parteiverbot
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Artikel 146 GG – Schlupfloch der Ewigkeit?
Gedanken zu einem Szenario, das kaum jemand denken will. Jette Nietzard, die derzeitige Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, bringt für viele bereits einen Dreifach-Trigger mit: jung, grün, weiblich. Das reicht manchen, um reflexhaft zu diffamieren, völlig egal, was sie sagt. Es geht dann nicht mehr um Inhalt, sondern um Projektion. Nicht um Argumente, sondern um schablonenhafte…
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AfD-Verbot? Über Demokratie, Gefahr und Haltung
Früher hat man Rechtsradikale beobachtet. Heute lädt man sie in Talkshows ein und das nennt man dann: demokratische Toleranz. Muss man wirklich mit Brandstiftern diskutieren, nur weil sie im Wahllokal gezündelt haben? Eine vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei ist kein normaler politischer Gegner, sondern eine reale Gefahr für Demokratie und Menschlichkeit. Und diese…
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